27.12.2022 | GR-Sitzungsbericht vom 20.12.2022
Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr fand am 20. Dezember 2022 im weihnachtlich geschmückten Sitzungssaal statt. Zuerst gab es einen Blick nach vorne – Planungen für die nächsten Jahre im Rahmen der Haushaltsplanung – und dann noch einen Blick zurück – beim Jahresrückblick.
Investitionen für unsere Gemeinde
Gemeindekämmerer Daniel Merkle stimmte den Gemeinderat bei der Vorstellung des Haushaltsplans 2023 auf schwierige Zeiten ein. Trotzdem hat die Gemeinde in den kommenden Jahren ein hohes Investitionsvolumen vorgesehen. Damit werden Arbeitsplätze in der Region gesichert und nicht zuletzt kommen diese Investitionen natürlich unseren Einwohnerinnen und Einwohnern zugute. Insgesamt sind im Haushaltsplan 2023 rund 3,6 Mio. € an Investitionsprojekten geplant. Die größte Maßnahme ist dabei die Sanierung des Bauhofs. Auch die energetische Sanierung des Rathauses ist vorgesehen. Auf beiden Dächern sollen Fotovoltaikanlagen installiert werden, welche die laufenden Kosten beim Strombezug reduzieren werden.
Für die drei wichtigen Projekte Grundschule, Kindergarten und Feuerwehr hat die Gemeinde in den Finanzplanungsjahren 2024 bis 2026ff. insgesamt rund 8,5 Mio. € vor sich. Hier soll im nächsten Jahr mit der Planung der Grundschule begonnen werden, um entsprechende Zuschussanträge stellen zu können.
Wie können wir das bezahlen?
Zurecht stellt sich die Frage, wie wir diese wichtigen Projekte stemmen können. Das angesparte Geld reicht nicht aus. Daher ist die Gemeinde auf staatliche Zuschüsse angewiesen. Diese können aber nur fließen, wenn die Gemeinde als erstes ihr eigenes Potenzial ausgeschöpft hat. Blicken wir auf unsere Hebesätze bei den Realsteuern liegt Egenhausen im Vergleich weit hinten. Damit überhaupt eine Chance auf eine Förderung aus dem Ausgleichstock besteht, hat das Land bestimmte Mindestsätze bei den Hebesätzen festgelegt.
Hebesätze bleiben trotz Erhöhung auf unterstem Niveau
Daher müssen die Hebesätze ab dem nächsten Jahr auf diese Mindestsätze 320 v.H. bei der Grundsteuer A, 300 v.H. bei der Grundsteuer B und 340 v.H. bei der Gewerbesteuer erhöht werden. Damit liegt Egenhausen immer noch weit unter dem Landesdurchschnitt und im Vergleich zu den Kreisgemeinden auf unterstem Niveau.
Leider führt an dieser Erhöhung kein Weg vorbei, um den Haushalt für die bevorstehenden wichtigen Projekte vorzubereiten und die Chancen auf Zuschüsse aus dem Ausgleichstock zu wahren.
Wald geht es immer schlechter
Inge Hormel und Anna Eitel von der Forstbehörde informierten in der Sitzung über die aktuellen Entwicklungen in der Waldwirtschaft. Im diesjährigen Waldzustandsbericht gab sich Forstminister Hauk wenig optimistisch, da Rekordtemperaturen, Dürre und Schädlinge dem Wald schwer zusetzen. Der Kreis Calw steht da im Vergleich zu anderen Gegenden zwar noch besser da, jedoch ist auch im Schwarzwald eine deutliche Schadenszunahme erkennbar. Der Holzmarkt ist nach dem Hoch zu Beginn des Jahres 2022 eingebrochen. Derzeit zeigt er sich wieder stabiler, jedoch ist es sehr unklar, wie die Entwicklung im nächsten Jahr weitergeht. Während früher ein Einbruch des Holzmarkts lediglich bei Kalamitäten wie Sturmereignissen erfolgte, sind solche Schwankungen nun aufgrund anderer Einwirkungen häufiger zu beobachten. Jedenfalls konnte für den planmäßigen Einschlag im Gemeindewald Egenhausen 2022 ein guter Holzpreis erzielt werden, da das Holz bereit im ersten Halbjahr eingeschlagen worden war.
Licht für Orchideen
Anna Eitel, die unser Revier bereits im Oktober verlassen hat, berichtete über das Auslichtungsprojekt auf dem Kapf, welches Anfang 2022 durchgeführt wurde. Hier wurden dichte Kiefernbestände ausgelichtet, welche in den letzten Jahrzehnten zugewachsen sind, um wieder Licht für die Bodenvegetation zu schaffen. Vor allem für die seltenen Orchideen soll damit der Lebensraum verbessert werden. Das Projekt sei erfolgreich und sie hofft, dass es auch von ihrer Nachfolgerin bzw. Nachfolger weitergeführt werde.
Dank für gute Arbeit und Abschied
Im nächsten Jahr sollen 710 Festmeter Holz im Gemeindewald eingeschlagen werden, womit man auf dem Niveau des Vorjahres liegt. Die Neupflanzung von klimastabileren Baumarten wie Spitzahorn, Flatterulme und Elsbeere soll fortgesetzt werden. Außerdem ist eine Jungbestandspflege auf einer Fläche von 1,0 Hektar vorgesehen. Abschließend dankte Bürgermeister Sven Holder den scheidenden Revierleitern Anna Eitel und Martin Hein für ihre stets gute Arbeit in unserem Wald und äußerte sein Bedauern, dass wir sie verabschieden müssen. Durch ihr außergewöhnliches Engagement hat vor allem Frau Eitel einen bleibenden Eindruck in unserem Wald hinterlassen.
Für zwei weitere Tagesordnungspunkte übernahm der 1. Bürgermeister-Stellvertreter Hans Kern die Sitzungsleitung
Herr Kern gibt den Wahlprüfungsbescheid zur Bürgermeisterwahl bekannt und informiert darüber, dass das Landratsamt nach Überprüfung aller Wahlunterlagen die Rechtmäßigkeit der Wahl bestätigt hat. Es gab keine Beanstandungen, die Wahl ist daher rechtsgültig abgeschlossen.
Der Bewerber Sven Holder hat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten und ist somit für die Dauer von 8 Jahren zum Bürgermeister der Gemeinde Egenhausen wiedergewählt.
Die Amtseinsetzung und Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters soll im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24.01.2022 stattfinden. Aus der Mitte des Gemeinderats ist ein Mitglied zu wählen, welches diese Verpflichtung im Namen des Gemeinderats vornimmt. Gemeinderat Hans Kern wird hierfür vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Im Baugebiet Walddorfer Straße wird einem weiteren Bauvorhaben mehrheitlich zugestimmt.
Im Rahmen der Bürgerfragerunde wurde die Frage gestellt, wann die geplanten Baumpflegearbeiten der Streuobstwiesen am „Berg“ stattfinden werde. BM Holder antwortet, dass dies im ersten Quartal 2023 vorgesehen sei. Es kann im ersten Schritt aber nur ein kleiner Teil der Grundstücke berücksichtigt werden, wie in einem Schreiben an die Eigentümer erläutert wurde. Die Öffentlichkeit wurde über dieses Projekt sowie die geplante Vorgehensweise im Mitteilungsblatt informiert.
Bürgermeister Holder gibt den Termin der Jagdgenossenschaftsversammlung am 26.01.2023 bekannt. Das Hauptthema dieser öffentlichen Sitzung ist die Neuverpachtung der Jagdbezirke.
Jahresrückblick 2022
Bürgermeister Sven Holder trägt den Jahresrückblick 2022 vor und geht dabei auf die Besonderheiten und Herausforderungen des vergangenen Jahres ein.
Die Einwohnerzahl der Gemeinde Egenhausen ist im Vergleich zum Vorjahr ähnlich geblieben und liegt aktuell bei 2.069 Einwohnern. Es gibt in diesem Jahr 19 Geburten und 23 Sterbefälle zu verzeichnen.
Er macht darauf aufmerksam, dass auch 2022 wieder ein ereignisreiches und baureiches Jahr war und geht auf einzelne Ereignisse und Geschehen näher ein.
Unter anderem wurden die Erschließungsarbeiten im Neubaugebiet „Walddorfer Straße“ durchgeführt, so dass hier nun 18 Wohnbauplätze entstanden. Ebenso wurde im Hinteren Türle die Baulanderschließung abgeschlossen, sodass der Gemeinderat dieses Jahr einige Wohnbauplätze zu vergeben hatte. 24 Bauvorhaben wurden durch den Gemeinderat genehmigt.
Höhepunkt des Jahres war die erstmalige Verleihung der Bürgermedaillen in der Geschichte der Gemeinde Egenhausen an ehrenamtlich engagierte und verdiente Persönlichkeiten. Die neue Gemeinde-Homepage wurde vorgestellt, das ehemalige Schulhaus saniert sowie der Glasfaserausbau durch die NetCom BW im Wesentlichen weiter vorangetrieben.
Verschiedene Tiefbaumaßnahmen wurden durchgeführt, der Baubeschluss für die Entwicklung und Erweiterung des Gemeindebauhofs gefasst sowie neben diesem Spatenstich, auch der Spatenstich für den Wohnpark Egenhausen (Seniorenzentrum Emmaus) gemacht.
Erfreulicherweise eröffnete dieses Jahr die Bäckerei Saur mit Café im Neubau an der Walddorfer Straße.
Das war lediglich ein Auszug der zahlreichen Ereignisse, die 2022 stattgefunden haben.
Bürgermeister Holder blickt auch ins kommende Jahr 2023 und weist unter anderem auf die städtebaulichen Sanierungsarbeiten im Ortskern sowie auf die Stärkung und Weiterentwicklung der örtlichen Einrichtungen hin. Ferner stehen zahlreiche Jubiläen örtlicher Vereine an sowie das große Konzert „Egenhauser Dorfleben“, auf welches wir uns schon heute freuen dürfen.
Der Vorsitzende dankt allen Kirchengemeinden, Unternehmen, Ehrenamtlichen und Vereinen für die wichtige Arbeit in verschiedenen Formen. Er bedankt sich beim Gemeinderat und seinen Stellvertretern für die gute Zusammenarbeit und die Verantwortung die hier jeder einzelne in dieser schwierigen Zeit übernimmt. Ein besonderes Dankeschön geht an das gesamte Egenhauser-Team, allen Mitarbeitern in den örtlichen Einrichtungen, Bauhof, Schule, Kindergarten, Kinderkrippe, Feuerwehr, Rathaus, alle haben dieses Jahr wieder hervorragende Leistung gezeigt.
Gemeinderat und BM-Stellvertreter Hans Kern bedankt sich im Namen des Gemeinderats beim Bürgermeister und dem gesamten Gemeindeteam für die gute, zuverlässige Arbeit, die Umsetzung und Vorbereitung zahlreicher wichtiger Projekte für unser Egenhausen sowie das vertrauensvolle Miteinander. Abschließend wünscht Bürgermeister Sven Holder allen Einwohnern der Gemeinde Egenhausen fröhliche, gesegnete Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr und schließt die Sitzung mit einem Weihnachtsgedicht von Hermann Hesse und der Jahreslosung für 2023.
